Klarer Kurs für Elsdorf? (7.8.2009)

Mit dem Slogan „Klarer Kurs für Elsdorf“ wirbt die SPD um Stimmen bei der bevorstehenden Kommunalwahl. Stellt sich nur die Frage: Wohin soll dieser Kurs führen?

 

Aktuell bezichtigt die SPD die Elsdorfer FDP der Lüge. Hintergrund: Die Liberalen haben auf einem Plakat eine Verbindung zwischen der desolaten Haushaltslage der Gemeinde Elsdorf und der Tatsache hergestellt, dass die SPD seit 20 Jahren den Bürgermeister und damit den Chef der Gemeindeverwaltung stellt.

 

Dazu Dr. Reinhard Lippelt, Vorsitzender der FDP Elsdorf: „Wem der Schuh passt, der zieht ihn sich an. Es ist schon bezeichnend, dass der Vorsitzende der SPD Elsdorf nun mit persönlichen Angriffen auf einzelne Ratsmitglieder reagiert, die sich in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl engagieren.“ Peter Ruhnke hat sich in einem Beitrag im Internet sehr abfällig über die Ratsmitglieder Heinz Wilhelm Houben und Volker Juhrich geäußert und ihnen Inkompetenz vorgeworfen.

 

„Die Elsdorfer lassen sich nicht verschaukeln. Jeder kann sich unter www.fdp-elsdorf.de ein eigenes Bild über die Initiativen und Vorhaben der Liberalen in Elsdorf machen“, so Lippelt weiter.

 

Wie kommt es zu 46 Millionen Euro Schulden einer Gemeinde? Schulden entstehen durch zu hohe Ausgaben und/oder zu geringe Einnahmen. Die SPD sieht zwar die Ausgaben, denen auch die FDP-Vertreter im Rat teilweise zugestimmt haben, vernachlässigt aber die Einnahmenseite.

 

Die wichtigste Einnahmequelle einer Gemeinde ist die Gewerbesteuer. Als die SPD Elsdorf ihr Wahlprogramm vorgestellt hat, wurde ihr Vorsitzender mit dem Satz zitiert: „Die Wirtschaftsförderung in Elsdorf liegt in den Händen des Bürgermeisters.“

 

Nach Auffassung der FDP wurde genau diese Wirtschaftsförderung in den vergangenen 20 Jahren sträflich vernachlässigt. Es hat sie nicht gegeben. Und deshalb macht die FDP Elsdorf in erster Linie den von der SPD gestellten Bürgermeister für die Haushaltssituation verantwortlich.

 

Lippelt weiter: „Unternehmer aus den Reihen der FDP haben selbst erleben müssen, wie unterschiedlich in den Kommunen des Rhein-Erft-Kreises auf das Interesse reagiert wird, sich im Gemeindegebiet mit einem Gewerbe niederzulassen. Und hier hat sich der SPD-Bürgermeister Wilfried Effertz nicht mit Ruhm bekleckert. Von einer aktiven und offensiven Wirtschaftsförderung ganz zu schweigen. Fehlanzeige!“

 

Mehr über die Elsdorfer FDP, ihr Programm und ihre Kandidaten anlässlich der Gemeinderatswahl findet man unter www.fdp-elsdorf.de.