FDP – Die Freiheit als Auftrag

 

Die FDP ist die liberale Partei Deutschlands. Deshalb stellt sie – im Unterschied zu den anderen Parteien – nicht eine bestimmte Wertordnung oder Heilslehre, sondern den einzelnen Menschen mit seinen Wünschen und Bedürfnissen und sein Recht auf Freiheit und Selbstbestimmung sowie die freie Entfaltung seiner sachlich und vorurteilsfrei denkenden, selbstständig und eigenverantwortlich handelnden und der Gemeinschaft verpflichteten Persönlichkeit im Rahmen einer freiheitlich-demokratischen, d.h. rechtsstaatlichen, sozialen und marktwirtschaftlichen Ordnung in den Mittelpunkt ihrer Politik und bekennt sich zu einer Haltung gegenüber anderen, die deren Eigenheiten und Interessen anerkennt und ihre Auffassungen und Lebensweisen respektiert.

 

FDP Elsdorf – für ein wirtschaftlich starkes Elsdorf

 

Wirtschaft – und langfristig Tourismus – fördern

 

Eine hohe Lebensqualität kostet Geld. Gerade in einer Zeit, in der unser Elsdorf hoch verschuldet ist, bedarf es einer liberalen Wirtschafts- und Finanzpolitik, um unserer Gemeinde ihren Handlungsspielraum zurückzugeben.

 

Die FDP Elsdorf sieht dabei in den kleineren und mittleren Unternehmen das Rückgrat unserer Wirtschaft. Sie brauchen faire Wettbewerbsbedingungen und Freiräume zur wirtschaftlichen Entwicklung. Den Kurs der FDP-Landtagsfraktion, mittelständische Unternehmen vor der zunehmenden Konkurrenz durch Unternehmen und Einrichtungen der öffentlichen Hand zu schützen, setzen wir auch vor Ort konsequent fort.

 

Die FDP setzt sich zudem für eine moderne, an neuen Marktpotenzialen orientierte kommunale Wirtschaftsförderung ein. Dazu gehören auch eine aktivierende Bestandspflege und die Bereitstellung von Gewerbeflächen mit einer geeigneten Infrastruktur.

 

In Zusammenarbeit mit dem Gewerbeverein Elsdorf ist ein Konzept zu erstellen, um die Köln-Aachener-Straße weiter zu einer Einkaufsstraße zu entwickeln. Ihre Attraktivität ist für Bürger bzw. Kunden einerseits und für Geschäftsinhaber und Dienstleister andererseits deutlich zu erhöhen.

 

Dabei will die FDP Elsdorf insbesondere Existenzgründer und Jungunternehmer unterstützen. Eine effizientere und serviceorientiertere Wirtschaftsförderung ist durch die Gründung einer kommunalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft möglich, die privatwirtschaftlich arbeitet.

 

Die FDP tritt dafür ein, dass Genehmigungsverfahren erheblich vereinfacht und beschleunigt werden. So sollten etwa Anträge mit Fristvorgaben bei Überschreitung der Frist grundsätzlich als genehmigt gelten. Aus liberaler Sicht sollten zudem zukünftig sämtliche Landes- oder Kreisvorschriften an die tatsächlichen örtlichen Gegebenheiten angepasst werden, um hier die kommunale Eigenverantwortung zu stärken. Insgesamt sind die Auflagen der Bau- und Umweltsatzungen auf ihre Notwendigkeit zu prüfen und entsprechend zu reduzieren.

 

In diesem Zusammenhang bedarf es auch einer professionellen Öffentlichkeitsarbeit und Imagepflege, um unser Elsdorf als attraktiven Gewerbestandort bekannt zu machen und damit neue Unternehmen und mit ihnen zusätzliche Arbeitsplätze in die Gemeinde zu holen.

 

Viele Städte und Gemeinden verfügen über eine landschaftliche Umgebung, Kulturschätze, ein besonderes Freizeitangebot oder historische und architektonische Sehenswürdigkeiten, die sie einzigartig und für auswärtige Gäste attraktiv machen. Elsdorf ist vor allem mit Blick auf den Braunkohlentagebau Hambach und die Kraftwerke im Umfeld mit solchen Attraktionen nicht gerade gesegnet.

 

Die FDP Elsdorf tritt deshalb dafür ein, zumindest langfristig insofern vom Tagebau zu profitieren, als der geplante „Restsee“ so angelegt wird, dass Elsdorf künftig an einem See liegt. Diese Option würde bereits heute die Attraktivität unserer Gemeinde als Wohnort deutlich erhöhen und zukünftig ein große Potenzial für den Tourismus darstellen. „Elsdorf am See“ hätte gute Chancen, nicht nur Naherholungsgebiet, sondern auch Urlaubsort zu werden.

 

In der Zwischenzeit ist die Belastung der Elsdorferinnen und Elsdorfer durch den Tagebau so gering wie möglich zu halten. Vor allem Staub, Lärm und Bergschäden beeinträchtigen die Lebensqualität und die Immobilienwerte.

 

Die FDP Elsdorf setzt sich dafür ein, dass die Gemeinde – gemeinsam mit RWE Power – Maßnahmen ergreift, um diese Beeinträchtigungen weitgehend zu vermeiden und dort, wo sie unabwendbar sind, zumindest für direkte oder indirekte finanzielle Entschädigungen zu sorgen. Betroffene Bürgerinnen und Bürger sind von der Gemeinde aktiv zu unterstützen.

 

Privatisierungen ermöglichen und Steuern senken

 

In Zeiten knapper Kassen setzt sich die FDP für eine solide und verantwortungsbewusste Finanzpolitik ein, die auch die mittelfristigen und langfristigen Ziele der Gemeinde verfolgt. Eine populistische Gefälligkeitspolitik, die kurzfristig alle Wünsche erfüllt, aber langfristig zur Überschuldung führt, lehnen wir als unverantwortlich ab.

 

Die FDP Elsdorf tritt dafür ein, die Ausgaben immer wieder kritisch zu überprüfen. Erfolgreich hat sich die FDP in NRW dafür eingesetzt, dass in der Gemeindeordnung der Grundsatz „Privat vor Staat“ verankert wurde. Viele Aufgaben, die heute von den Kommunen geleistet werden, gehören nicht zu deren Kernaufgaben und können von den Bürgern oder privaten Unternehmen besser und kostengünstiger selber übernommen werden.

 

Die FDP Elsdorf setzt sich für eine schlanke Verwaltung ein. Dies erfordert eine umfassende und ständige Aufgabenkritik mit dem Ziel einer Konzentration auf die wirklich notwendigen Aufgaben. Die als Kernaufgaben der kommunalen Verwaltung erkannten Bereiche sind konsequent auf Leistungs- und Qualitätsziele auszurichten und müssen ständig auf ihre Qualität, insbesondere im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern hin überprüft werden.

 

Umgekehrt will die FDP den Bürgern weniger Steuern, Gebühren und Abgaben zumuten. Überall dort, wo es die Haushaltslage zulässt, wollen die Liberalen die Belastungen sowohl für die Bürger als auch für die Unternehmen senken, um neue Investitionen, neue Arbeitsplätze und damit auch zusätzliche Einnahmen zu ermöglichen.

 

Kommunale Finanzen reformieren

 

Um unsere Gemeinden, Städte und Kreise zu entlasten und ihnen Spielraum für eine attraktive Gestaltung ihrer Kommune zu geben, müssen die Gemeindefinanzen grundlegend reformiert werden. Zur dauerhaften Finanzsicherung bedarf es einer ernsthaften Gemeindefinanzreform, bei der die bisherige Gewerbesteuer, die zu stark von der allgemeinen Konjunktur abhängt und kaum zu kalkulieren ist, durch eine eigene Kommunalsteuer (12 Prozent Anteil am Umsatzsteueraufkommen und Einführung eines eigenen kommunalen Hebesatzes auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer bei gleichzeitiger Absenkung der Einkommens- und Körperschaftssteuersätze des Bundes) ersetzt wird, die im Wettbewerb steht.

 

Das liberale Gemeindefinanzmodell schafft eine höhere Stabilität der Einnahmen der Kommunen und führt zudem zu einer größeren Sensibilität mit den städtischen Finanzen. Bürger und Wirtschaft werden bei den kommunalen Leistungen genauer hinsehen, wenn hiervon die Höhe ihrer kommunalen Steuer abhängt.

 

FDP Elsdorf – für ein lebendiges Elsdorf mit hoher Lebensqualität

 

Kultur und Sport fördern

 

Das wesentliche Ziel der FDP Elsdorf ist es, die Lebensqualität der Elsdorferinnen und Elsdorfer zu sichern und zu verbessern und ihnen ein hohes Maß an Möglichkeiten zur freien Entfaltung ihres Lebens zu geben. Für ein lebendiges Elsdorf mit hoher Lebensqualität ist ein attraktives Kulturangebot unverzichtbar. Kultur schafft Identität und Identifikation und prägt die Individualität unserer Gemeinde.

 

Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der Freizeitgestaltung, macht unsere Gemeinde attraktiv und lockt damit in vielen Fällen auch auswärtige Besucher an. Kultur trägt zur Bildung des Menschen bei und ist ein wichtiger Beitrag, um lebenslang hinzuzulernen. Daher darf aus Sicht der FDP Elsdorf Kultur auch in Zeiten knapper Kassen nicht in Frage gestellt werden. Um kulturelle Vielfalt zu erhalten, muss es neben den staatlichen Institutionen möglichst viel Spielraum für private Engagements, Stiftungswesen, Initiativen und Unternehmungen geben. Kultur sollte soweit wie möglich bürgerschaftlich und nur soweit wie nötig von der öffentlichen Hand organisiert werden.

 

Mit Blick auf die öffentlichen Kultureinrichtungen will die FDP auf kommunaler, landes- und bundespolitischer Ebene mehr Platz für Eigenverantwortung und Gestaltungsspielräume bei den handelnden Akteuren schaffen. Kultur schafft Identifikation mit der eigenen Umgebung, fördert aber auch die Auseinandersetzung mit dem Fremden und kann zum Abbau von Vorurteilen beitragen. Die FDP setzt sich daher dafür ein, die bestehenden internationalen Städtepartnerschaften intensiver als bisher für einen Kulturaustausch zu nutzen, der zu einem verstärkten Interesse und besseren Verständnis anderer Kulturen führt.

 

Die FDP Elsdorf wird sich dafür engagieren, dass das Kulturangebot in Elsdorf – auch und gerade in unserer Festhalle – (wieder) deutlich ausgebaut wird – qualitativ und quantitativ.

 

Neben der Kultur liefert auch der Sport einen wichtigen Beitrag für die Lebensqualität in unserer Gemeinde. Auch dem Sport kommt eine besondere Rolle sowohl in der Freizeitgestaltung als auch bei der Persönlichkeitsbildung und Integration zu. Vereins- und Freizeitsport erweitern die physische und psychische Belastbarkeit, stärken die Gesundheit und fördern den Gemeinsinn. Wichtig sind spezielle Sportangebote für Ältere, auch gerade für Hochbetagte, zur Förderung der Gesundheit, Fitness und Prävention. Sport bietet eine wichtige Abwechslung zum Alltag, schafft Perspektivwechsel und bereitet Freude. Somit gehört ein attraktives Sportangebot zu den Grundlagen einer lebendigen Kommune.

 

Die FDP Elsdorf setzt sich daher für die Bereitstellung, Pflege und Nutzung vielfältiger Freizeit-, Sport- und Erholungseinrichtungen ein. Bei der Planung von Sport- und Freizeitstätten ist eine Zusammenarbeit der benachbarten Gemeinden sinnvoll, um eine hohe Auslastung und ein vielfältiges Angebot zu ermöglichen.

 

Hier will die FDP Elsdorf in enger Zusammenarbeit mit dem neuen Gemeindesportverband, der Gemeindeverwaltung und allen anderen Beteiligten ein Konzept entwickeln, das selbstverständlich auch Frei- und Hallenbad mit einbezieht.

 

Umwelt erhalten und Mobilität ausbauen

 

Hohe Lebensqualität braucht eine gesunde und intakte Umwelt. Lebensqualität in NRW macht gerade auch die Verknüpfung urbaner und ländlicher Räume aus. Urbanität und landschaftliche Vielfalt ergänzen sich – Mobilität schafft die notwendigen Verbindungen.

 

Die FDP Elsdorf vertritt eine Umweltpolitik, die sich am Menschen und seiner Identifikation mit seiner Umgebung orientiert. Ein umweltgerechtes Verhalten aufgrund eigener Einsicht und eigenen Verantwortungsbewusstseins bringt langfristig mehr als Verbotspolitik wie etwa die so genannten Umweltzonen. Deshalb setzt die FDP auf persönliche Verantwortung und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Privatunternehmen, Land- und Forstwirten und den Bürgerinnen und Bürgern.

 

Verbraucher müssen als mündige Marktteilnehmer gestärkt und nicht durch Politik bevormundet werden. Stattdessen müssen Verbraucher Zugang zu Informationen über Produkte und Dienstleistungen haben, um selbst einordnen zu können, was ihren Interessen und Bedürfnissen entspricht. Alle Beteiligten müssen sicherstellen, dass die Mobilitätsbedürfnisse und Erfordernisse der Älteren, gerade im ländlichen Raum, sichergestellt werden.

 

Um unser Elsdorf lebendig zu gestalten, brauchen wir eine attraktive Infrastruktur, die unser kulturelles und landschaftliches Erbe bewahrt und weiterentwickelt und die Mobilität schafft, um die Angebote des Arbeits- und Freizeitlebens optimal nutzen zu können. Mobilität ist von großer Bedeutung sowohl für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger als auch für die Leistungsfähigkeit von Unternehmen.

 

Verkehrspolitik muss neben dem Mobilitätsbedürfnis der Bürger auch den Aspekt der Sicherheit und des schonenden Umgangs mit unseren natürlichen Ressourcen berücksichtigen. Daher setzt sich die FDP für ein Miteinander von motorisiertem Individualverkehr, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Fahrradfahrern und Fußgängern ein.

 

Sicherheit gewährleisten

 

In unserer freiheitlichen und offenen Gesellschaft ist Sicherheit ein elementares Bedürfnis der Menschen und trägt zu einer hohen Lebensqualität bei.

 

Es ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu sichern und die Achtung ihrer Rechte auf Leib, Leben, Gesundheit und Eigentum sowie andere Grundrechte auch gegenüber Dritten zu gewährleisten: wir brauchen die Balance aus Freiheit und Sicherheit. Öffentliche Sicherheit wird täglich und unmittelbar spürbar erlebt. Schutz vor Gewalt, Kriminalität und Belästigung muss eine liberale Bürgergesellschaft gewährleisten.

 

Die Antwort auf die Probleme unserer Gesellschaft kann nicht eindimensional sein, wie etwa der Ruf nach Videoüberwachung. Wichtig ist vielmehr, dass wir die Probleme an der Wurzel angehen. Mit Sprachförderung, Bildung und Sport schaffen wir Lebens- bzw. Berufsperspektive und vermeiden dadurch das Abgleiten in Kriminalität.

 

Die FDP steht für eine Kultur des Hinsehens und Helfens, jeder Bürger ist gefragt. Die Polizei vor Ort ist unerlässlich für unsere Sicherheit. Um die notwendige Präsenz zu verstärken, stellt die Landesregierung seit 2008 jährlich 1.100 neue Polizisten ein und verdoppelt damit die Einstellungszahlen. Außerdem hat die Landesregierung mit organisatorischen Veränderungen 500 Polizisten von Verwaltungsaufgaben befreit mit dem Ziel, mehr zu fahnden statt zu verwalten.

 

Wir alle müssen zusammen in Elsdorf mit Polizei, Ordnungskräften, Schulen, Verkehrsbetrieben und örtlichen Wirtschaftskräften die koordinierte Zusammenarbeit aller Verantwortungsträger vor Ort organisieren und pflegen. So gelebte Ordnungspartnerschaften mit gut ausgebildeten Ordnungskräften oder Sicherheitskonferenzen sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Auch Stadtplanung kann aus Sicht der FDP zur Kriminalitätsprävention beitragen und Angsträume wie etwa Unterführungen und „dunkle Ecken“ umgestalten.

 

Die Funktionsfähigkeit und Effizienz der haupt- und ehrenamtlichen Feuerwehren und die Hilfsdienste des Katastrophenschutzes haben eine hohe Bedeutung für die Sicherheit vor Ort. Hier darf aus Sicht der FDP nicht an notwendigen Investitionen gespart, sondern muss Wert auf eine optimale Versorgung gelegt werden.

 

Mit Blick auf die Haushaltslage in Elsdorf sind Einsparpotenziale zu nutzen, selbstverständlich ohne die Sicherheit zu gefährden. Gemeinsam mit den Freiwilligen Feuerwehren ist ein Konzept mit dem Ziel zu erarbeiten, eine zentrale Feuerwehr auf freiwilliger Basis mit ortsnahen Eingreiftruppen zu schaffen.

 

FDP Elsdorf – für optimale Bildungschancen in regionalen Bildungslandschaften

 

Jedes Kind individuell fördern

 

Die FDP setzt sich konsequent und pragmatisch für die Verbesserung der Bildungschancen jedes Einzelnen ein. Bildung ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben in einer vitalen Gesellschaft. Zugleich sichert in der heutigen Wissensgesellschaft nur eine gebildete Gesellschaft mit vielen innovativen Köpfen die Leistungsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandortes im globalen Wettbewerb.

 

Die FDP tritt dafür ein, dass keinem Kind Bildungschancen vorenthalten werden. Das gebietet nicht nur die Chancengerechtigkeit. Wir können uns auch als Gesellschaft nicht leisten, auf die Talente der Kinder aus bildungsfernen Familien zu verzichten. Daher setzen wir uns dafür ein, alle Kinder gezielt nach ihren Begabungen zu fördern.

 

Mit zahlreichen Maßnahmen hat die FDP in der Landesregierung die substantielle Verbesserung der Bildung unserer Kinder bereits vom Vorschulalter an vorangebracht. Mit dem Kinderbildungsgesetz haben wir nicht nur den Umfang von Betreuung verbessert, sondern den Bildungsauftrag der Kindergärten präzisiert, die Weiterentwicklung vieler Einrichtungen zu Familienzentren befördert und die Sprachförderung intensiviert. Gerade durch die gezielte Sprachförderung werden wir erreichen, dass alle Kinder dem Unterricht folgen können. Das schafft einerseits bessere Chancen für Kinder aus Zuwandererfamilien und führt andererseits dazu, dass Grund-schulklassen durch mangelnde Sprachkompetenz einiger Schüler in ihrer Lernentwicklung nicht länger aufgehalten werden.

 

Um für die Kinder eine bestmögliche Bildung zu ermöglichen, setzt sich die FDP Elsdorf dafür ein, die Zusammenarbeit zwischen Kindergärten, Grundschulen und weiterführenden Schulen so zu verbessern, dass die Übergänge zum Wohle der Kinder optimiert werden.

 

Schulangebote optimieren

 

Das bereits vorhandene Angebot der Offenen Ganztagsschulen werden wir quantitativ, aber vor allem auch qualitativ weiterentwickeln, um sowohl die Angebotsstrukturen für die Eltern als auch die individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes zu verbessern. Hier sind interessierte Elsdorfer Vereine aktiv einzubinden.

 

Die FDP will zudem in allen Regionen ein Angebot an echten Ganztagsschulen schaffen, um Kindern und Eltern zusätzliche Wahlmöglichkeiten zu eröffnen. Die FDP will das differenzierte, begabungsgerechte Bildungssystem weiterentwickeln. Der demographische Wandel mit mancherorts erheblich sinkenden Schülerzahlen sowie ein veränderter Elternwille führen dazu, dass es regional zunehmend unterschiedliche Rahmenbedingungen für die weiterführenden Schulen gibt.

 

Wir wollen auf diese Entwicklung mit der Erweiterung der Entscheidungsfreiheit vor Ort antworten. Heute erfolgreiche Schullandschaften, die über eine ausreichende Anzahl an Schülern verfügen, dürfen dabei nicht in Frage gestellt werden. Dort aber, wo diese Voraussetzungen zukünftig nicht mehr gegeben sind, wollen wir neue Modelle des intensiveren organisatorischen und pädagogischen Verbundes von Haupt-, Real- und Gesamtschulen ermöglichen, wenn die Gremien der beteiligten Schulen und ihre Träger dies wünschen.

 

Für die FDP Elsdorf ist entscheidend, dass wir vor Ort ein optimales, differenziertes Bildungsangebot schaffen, das den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen gerecht wird.

 

Bildungseinrichtungen vernetzen

 

Neben dem qualitativen und quantitativen Ausbau der einzelnen Bildungseinrichtungen forciert die FDP als weiteren Schritt die Entwicklung regionaler Bildungslandschaften.

 

Ziel des liberalen Projekts „Wissensstadt“ ist es, die jeweiligen Bildungseinrichtungen in ihrer Region untereinander, aber auch mit allen anderen relevanten Einrichtungen ihrer Umgebung zu vernetzen. Erste Ansätze dazu sind in den meisten Kommunen bereits vorhanden. So gibt es vielerorts Kooperationen zwischen Schulen und ortsansässigen Unternehmen, bei denen Schüler beispielsweise Praktika absolvieren und auf diese Weise erste Eindrücke in der Arbeitswelt sammeln.

 

Solche Projekte müssen von der Gemeinde Elsdorf systematisch gefördert, ausgebaut und zu einem dauerhaften System verdichtet werden. Die FDP Elsdorf tritt dafür ein, dass jede weiterführende Schule mit einem Wirtschaftsunternehmen als Partner kooperiert, damit sich Schüler und Lehrer über die praktischen Anforderungen der Berufswelt informieren können.

 

Zudem sollte die enge Zusammenarbeit mit Handwerks- bzw. Technikerverbänden, der örtlichen Agentur für Arbeit sowie den Fachhochschulen und Universitäten in der Region gesucht werden, um Jugendlichen frühzeitig Orientierung für ihr zukünftiges Berufsleben zu geben.

 

Zur Gewährleistung der Durchlässigkeit des Schulsystems sowie zur regelmäßigen Motivation der Schüler fordert die FDP eine enge Kooperation zwischen den verschiedenen Schultypen. Abhängig von den örtlichen Begebenheiten bieten sich für die Bildungseinrichtungen zahlreiche weitere Kooperationsmöglichkeiten, etwa durch die Zusammenarbeit mit Senioren- oder Migrantenverbänden, die ein Generationen übergreifendes bzw. interkulturelles Verständnis fördert.

 

Mehr Bildungspartner integrieren

 

In regionalen Bildungslandschaften kann die kulturelle Entwicklung der Kinder durch Zusammenarbeit mit örtlichen Bibliotheken, Musik- und Theater(hoch)schulen gezielt gefördert werden. Kultur für Kinder bedeutet, ihr Interesse zu wecken, ihre Begabungen zu fördern und dabei Fähigkeiten wie Empathie, aber auch Konzentration und Durchhaltevermögen etwa beim Erlernen eines Instrumentes zu vermitteln.

 

Kooperationen mit Sporteinrichtungen verfolgen den Zweck, dass jedes Kind sportliche Fähigkeiten entwickelt, seine Talente entdeckt und Selbstbewusstsein aufbaut.

 

Mit der Initiierung sogenannter Bildungspatenschaften besteht für Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, einen ehrenamtlichen Bildungspaten an die Seite zu bekommen, der sie auf ihrem Bildungsweg sowie beim Berufseinstieg unterstützt.

 

Um solche regionalen Bildungslandschaften erfolgreich zu etablieren, müssen die Kommunen entsprechende Strukturvoraussetzungen schaffen. Eine optimale Anbindung der Bildungseinrichtungen an den öffentlichen Nahverkehr muss ebenso gewährleistet werden wie die ansprechende Gestaltung öffentlicher Bildungsräume etwa durch die Einrichtung geeigneter Mensen mit einem gesundheitsfördernden Essensangebot für Schülerinnen und Schüler.

 

Die Etablierung regionaler Bildungslandschaften kostet Zeit, Engagement und Geld. Die FDP Elsdorf setzt sich daher dafür ein, privates Engagement zu fördern. Die Einrichtung von örtlichen Bildungspatenschaften für benachteiligte Kinder und Jugendliche ist dabei ebenso wichtig wie das Einwerben von Spendengeldern oder das freiwillige Engagement von Bürgern in den Bildungs- und Sozialeinrichtungen Elsdorfs.

 

Von einer erfolgreichen kommunalen Bildung profitieren alle Beteiligten: Die Bürgerinnen und Bürger, die ihre individuellen Chancen durch die gesteigerte Qualität der örtlichen Bildungseinrichtungen verbessern, die Unternehmen, die auf ausreichend qualifiziertes Personal zurückgreifen können, und nicht zuletzt unsere Gemeinde, die sich mittel- und langfristige soziale Folgekosten gescheiterter Bildungsbiographien sparen und den wirtschaftlichen und demographischen Herausforderungen der Zukunft mit Gelassenheit entgegenblicken kann.

 

FDP Elsdorf – für eine offensive Gestaltung des demographischen Wandels

 

Kinder und Familien fördern

 

Der demographische Wandel verändert unsere Städte und Gemeinden. Unsere Bevölkerungsstruktur wird zunehmend älter, in den meisten Kommunen sinkt die Einwohnerzahl, gleichzeitig steigt der Anteil zugewanderter Mitbürger. Die FDP tritt dafür ein, diesem gesellschaftlichen Wandel offensiv zu begegnen und seine Chancen und Risiken als wesentliche Querschnittsaufgabe zu begreifen, die nahezu alle Bereiche unserer Politik vor Ort betrifft. Unsere Kommunen brauchen tragfähige Handlungskonzepte, die alle Beteiligten einbinden und zu einem gesamtstrategischen Ansatz für die jeweilige Kommune führen.

 

Die FDP Elsdorf will, dass zukünftig alle kommunalpolitischen Entscheidungen dahingehend überprüft werden, ob sie der demographischen Entwicklung gerecht werden („Demographie-Check“).

 

Zudem braucht Elsdorf klare Handlungsprioritäten. Nur wenn wir in die Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien investieren, sind wir dauerhaft zukunftsfähig. Dafür brauchen wir zielgruppenorientierte und angemessene Angebote für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und ein attraktives Bildungsangebot, das den regionalen Begebenheiten gerecht wird. Dafür wird die FDP das von der Landesregierung vorangetriebene qualitätsvolle Bildungs- und Betreuungsangebot vor Ort ausbauen.

 

Mit dem Kinderbildungsgesetz haben wir die Vorraussetzungen geschaffen, dass im Jahr 2010 für mindestens 20 Prozent aller unter drei Jahren alten Kinder ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen kann, flexible Öffnungszeiten möglich sind und als ergänzendes Angebot die Tagespflege jetzt gesetzlich geregelt ist und neue Chancen für eine passgenaue Betreuung eröffnet. Auf Initiative der FDP erhalten alle Kinder ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr im Jahr 2010/2011 einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Zudem wollen wir die Familien finanziell durch den schrittweisen Abbau von KiTa-Beiträgen entlasten.

 

Die FDP Elsdorf will diese gesetzlichen Rahmenbedingungen vor allem mit Blick auf eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie umsetzen. Da eine Übertragung des Kanalnetzes auf den Erftverband nicht möglich war und die finanzielle Situation unserer Gemeinde deshalb nach wie vor sehr kritisch ist, werden wir hier keine Wahlversprechen machen, die nicht einzuhalten sind.

 

Unsere Ziele sind jedoch klar:

 

-           Qualifizierte Betreuungsmöglichkeiten mindestens zwischen 7:00 Uhr und   18:00 Uhr

 

-           Verzicht auf Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder

 

Die FDP setzt sich für ein plurales Angebot an Kindertageseinrichtungen aller Trägergruppen ein, damit Eltern zwischen unterschiedlichen Grundrichtungen der Erziehung wählen können. Wir unterstützen zudem die Einrichtung von Betriebskindergärten, weil sie im gemeinsamen Interesse von Arbeitnehmern mit Kindern und Arbeitgebern sind und zusätzliche Flexibilität schaffen.

 

Vor Ort will die FDP die Informationen für Familien etwa durch ein regionales Familienportal im Internet verbessern, ein attraktives Wohnumfeld für Familien schaffen sowie Spiel- und Freizeiträume für Kinder und Jugendliche erhalten und ausbauen.

 

Bedeutung von Senioren stärken

 

Senioren spielen zukünftig auch in Elsdorf eine noch größere Rolle als zuvor. Die FDP Elsdorf tritt dafür ein, einerseits die Interessen und Bedürfnisse der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger stärker zu berücksichtigen und ihnen andererseits neue Chancen zu ermöglichen, wie sie sich für unsere Gesellschaft vor Ort engagieren können. Wir wollen einen stärkeren Generationendialog, in dem die Jungen von dem Wissen der Älteren profitieren und umgekehrt die Jüngeren die Älteren in ihrem Alltag unterstützen.

 

Seniorenpolitik wird heute noch zu sehr aus der Perspektive möglicher Benachteiligungen oder Pflegebedürftigkeit formuliert. Natürlich müssen diese Aspekte auch weiterhin Berücksichtigung finden, doch sind ältere Menschen heute selbstbewusster, engagierter und mobiler denn je. Zudem verfügen sie überwiegend über eine hohe Kaufkraft und sind ein großes Potenzial für jede Kommune.

 

Die FDP will dieses Potenzial nutzen, um mit einer seniorengerechten Planungspolitik ihren Mobilitäts-, Wohn- und Freizeitbedürfnissen gerecht zu werden. Generationenübergreifende Projekte wie etwa das Mehrgenerationenwohnen sollten aus Sicht der Liberalen gefördert werden.

 

Die FDP Elsdorf fördert daher die Einrichtung einer Seniorenvertretung und wird diese tatkräftig unterstützen.

 

Infrastruktur und Wohnraum anpassen

 

Doch nicht nur eine älter werdende Gesellschaft bringt neue Herausforderungen, sondern auch die abnehmende Einwohnerzahl aufgrund der demographischen Entwicklung. Dort, wo der Rückgang der Bevölkerung besonders hoch ist, wird das Angebot der kommunalen Infrastruktur pro Einwohner zunehmend teurer. Um die Lebensqualität zu erhalten und weiterhin ein attraktives Angebot für die Bürgerinnen und Bürger aufrechtzuerhalten, sind intelligente Lösungen gefragt.

 

Die FDP Elsdorf setzt sich dafür ein, öffentliche Einrichtungen durch gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten zu erhalten. Eine Konzentration auf weniger Standorte, die dafür attraktiver gestaltet und verkehrlich optimal angebunden sind, kann dazu beitragen, die kommunale Infrastruktur der demographischen Entwicklung anzupassen. Auch die kommunale Verwaltung muss sich den Veränderungen stellen.

 

FDP Elsdorf – für die liberale Bürgergesellschaft

 

Mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen

 

Die Liberalen wollen jedem einzelnen Menschen die Möglichkeit geben, sein Lebensumfeld mitzugestalten und seine Interessen und Sichtweisen in die politischen Entscheidungen vor Ort einzubringen. Die Kommune ist der ideale Ort für bürgerschaftliches Engagement.

 

Daher will die FDP Elsdorf durch Abbau von Vorschriften und überflüssigen Regeln mehr Eigeninitiative ermöglichen. In einer liberalen Bürgergesellschaft muss die Verwaltung für die Bürgerinnen und Bürger transparenter werden und mehr Bürgerbeteiligung zulassen. Mit der Reform der Gemeindeordnung hat die FDP in der Landeregierung die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten bereits gestärkt. So können beispielsweise die Bürger anstelle des Rates per Ratsbürgerentscheid über eine wichtige Angelegenheit in der Kommune entscheiden. Auch im Zuge von Planungsverfahren gibt es verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung.

 

Allerdings sind die Bürgerinnen und Bürger oft nur mangelhaft über ihre Mitwirkungsmöglichkeiten informiert. Die FDP Elsdorf sieht Bürger nicht als lästige Bedenkenträger, sondern will sie aktiv und frühzeitig an der Ausarbeitung von Planungsvorhaben beteiligen. Auch bei derAufstellung des Haushaltes (Bürgerhaushalt) sollten die Bürger stärker einbezogen werden.

 

Zum besseren Dialog zwischen Verwaltung und Bürgern gehört auch eine verständliche Sprache. In Schreiben der Verwaltung müssen Fachwörter entweder erläutert oder weggelassen werden. Der Bürger ist Kunde und kein Bittsteller.

 

Verwaltung modernisieren und Barrieren abbauen

 

Mit Hilfe elektronischer Medien können die Verwaltungen zu Servicecentern sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Unternehmen werden. Mit bedienungsfreundlichen Internetangeboten können lästige und zeitaufwendige Behördengänge ersetzt werden. Mit diesem sogenannten E-Government kann die Verwaltung zudem in vielen Bereichen effizienter werden und Kosten sparen.

 

Die FDP Elsdorf schlägt vor, Teile der durch E-Government erreichten Einsparungen dazu zu nutzen, um auch die Behördengänge für Nicht-Internetnutzer und dabei insbesondere Senioren bequemer und kundenfreundlicher zu gestalten. Die Liberalen sehen in den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung eine wertvolle Ressource, die stärker genutzt werden muss.

 

Durch verstärktes eigenständiges Arbeiten und Entscheiden sollen sie zusätzlich motiviert werden, zu einem effizienteren Verwaltungsablauf beizutragen. Das Neue Kommunale Finanzmanagement ermöglicht es den Mitarbeitern, durch Budgetverantwortung und Zielvorgaben selbstständig verantwortlich zu arbeiten.

 

In der liberalen Bürgergesellschaft haben alle Einwohner die Chance, am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Dies gilt insbesondere auch für Menschen mit Behinderungen. Es ist daher das Ziel der FDP, für alle Menschen mit Behinderungen bestehende Barrieren und vorhandene Diskriminierung abzubauen sowie notwendige Hilfe und Förderung zur Integration und Selbstbestimmung zu gewähren.

 

Die liberale Bürgergesellschaft lebt von ihrer Vielfalt. Daher sehen Liberale im Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft einen Gewinn. Die FDP setzt auf Prinzipien der Integration und Partizipation und lehnt die Bildung von Teilgesellschaften ab.

 

Wer dauerhaft Aufnahme in der Bundesrepublik Deutschland sucht, soll Bürger mit gleichen Rechten und Pflichten sein und dazu befähigt werden, am politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Jeder einzelne Mensch mit Migrationshintergrund muss gefördert, aber auch gefordert werden, Verantwortung für sich selbst und seine Familie zu übernehmen. Das betrifft vor allem Sprache, Bildung, Arbeit und Teilhabe am Leben der Mehrheitsgesellschaft.

 

Zudem muss verdeutlicht werden, dass die Werte des Grundgesetzes und die in den vergangenen sechzig Jahren von Liberalen erkämpften Freiheitsrechte unabhängig von Herkunft, Tradition oder Glaubenszugehörigkeit unbedingte Gültigkeit besitzen. Gleichzeitig muss die Aufnahmegesellschaft eine stärkere Willkommenskultur etablieren und neuen Zuwanderern, aber auch bereits lange hier lebenden Migrantinnen und Migranten das eindeutige Signal geben, dass sie ein ebenbürtiger Teil der Gesellschaft sind.

 

Ehrenamt stärken

 

Die liberale Bürgergesellschaft lebt vom Ehrenamt. Ohne dieses Engagement von tausenden Mitbürgern in Sport- und Kulturvereinen, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in Bürgerinitiativen, in den Sozialdiensten und nicht zuletzt in der Kinder- und Jugendarbeit wäre unsere Gesellschaft vor Ort gar nicht lebensfähig.

 

Mit der Zertifizierung durch den Landesnachweis „Ehrenamtliches Engagement im Sport“ ist die Anerkennung der ehrenamtlichen Tätigkeit in diesem Bereich gestärkt worden. Die FDP tritt dafür ein, eine Anerkennungskultur auch auf andere Bereiche zu übertragen.

 

Um die herausragende Arbeit von Vereinen, Verbänden und Initiativen weiterhin zu unterstützen, tritt die FDP dafür ein, dass gerade dort, wo ehrenamtliche Arbeit stattfindet, dieses Engagement gefördert und nicht durch eine Vielzahl von Vorschriften und Bürokratie erschwert wird.

 

Auch die Kommunalpolitik lebt vom Mitmachen. Gerade vor Ort können die Bürgerinnen und Bürger mit ihrem eigenen Beitrag wesentlich zur Verbesserung ihres Lebensumfeldes und ihrer Lebensqualität beitragen.

 

Die FDP Elsdorf lädt daher dazu ein, sich aktiv zu beteiligen, in der Bürgergesellschaft, aber auch in unserer Partei mitzuwirken. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort werden wir Elsdorfer Liberalen eine lebendige und zukunftsorientierte Politik für unser Elsdorf gestalten.