Kommunikation und FDP (10.6.2012)
Sehr geehrter Herr Dr. Rösler, sehr geehrter Herr Döring,
Kommunikation gehört leider bereits seit längerer Zeit - spätestens seit der Zeit nach der jüngsten Bundestagswahl - nicht (mehr) zu den Stärken der FDP und ihren Führungskräften auf der 1. Ebene. Mein Eindruck - ganz subjektiv.
Wenn ein der FDP angehörender Bundesminister, der auch mal Generalsekretär dieser Partei war, bereits in der Kritik und quasi unter Beobachtung steht, weil er ein Ministerium übernommen hat, das er selbst vor der Wahl noch abschaffen wollte, und weil er angeblich "Vetternwirtschaft" betreibe, dann frage ich mich, wie weit weg von der Realität und wie ungeschickt muß man sein, wenn man dann auch noch einen Teppich in Afghanistan kauft und dann am Zoll vorbei nach Deutschland bringen läßt.
Ich habe auch zu denjenigen gehört, die Herrn Dirk Niebel gegen diverse Vorwürfe immer wieder in Schutz genommen haben.
Es ist einfach nur noch erschreckend, wie einzelne Damen und Herren, die letztendlich die FDP verkörpern, durch Leichtsinn, Ignoranz oder auch einfach Dummheit dieser Partei immer wieder neuen Schaden zufügen.
Da werden Doktor-Titel aberkennt, ohne daß Konsequenzen daraus gezogen werden.
Ich bin sehr gespannt, ob und gegebenenfalls wann Herr Niebel nun seinen Rücktritt erklärt oder entlassen wird. Dann könnte man auch endlich - wie von der FDP aus guten Gründen gefordert - das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung endlich mit dem Auswärtigen Amt vereinen.
"Als integraler Bestandteil der Außenpolitik und Instrument deutscher Werte- und Interessenpolitik gehören die Tätigkeitsfelder des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wieder in den Geschäftsbereich des Auswärtigen Amtes."
Das wäre doch eine gute Gelegenheit, quasi als Ersatz für Herrn Niebel nun endlich Herrn Dr. Hermann Otto Solms zum Bundesminister der Finanzen mit dem Ziel zu machen, die Grundlagen für eine liberale Steuerreform zu legen ("Wir wollen einfache, niedrige und gerechte Steuern für mehr Netto vom Brutto.") und auch das Thema Bürgergeld anzugehen.
Diese Personalentscheidung würde sicher auch dem Thema Banken- und Eurokrise sehr gut tun. Herr Dr. Wolfgang Schäuble ist meiner Ansicht nach längst überfordert. Außerdem schadet er durch sein Verhalten immer wieder der Zusammenarbeit innerhalb der Koalition und der Umsetzung des Koalitionsvertrags - zumindest in Bezug auf die "FDP-Themen".
Mit freundlich-liberalen Grüßen
Ihr Wolfgang Gerstenhöfer