Piraten und Liberalismus - zwei Welten? (22.1.2014)
Hallo Daniel,
das ist sehr mutig von Dir!
Ich meine Deine Idee, aus der Piratenpartei doch noch oder wieder eine bzw. die liberale Partei zu machen.
Mich versucht der nordrhein-westfälische Landesvorstand mit Unterstützung
durch führende Piraten im Rhein-Erft-Kreis wegen meiner liberalen Gesinnung, seit April 2012 aus der Partei zu mobben und seit April 2013 aus der Partei auszuschließen.
Vielleicht hast Du als Landtagsabgeordneter mit Deinem Vorstoß mehr Glück
und Erfolg. Ich wünsche es Dir und Deinen möglichen Mitstreitern.
Ich hatte gewisse Hoffnungen auf Sebastian Nerz und das Frankfurter
Kollegium, auch noch auf Bernd Schlömer gesetzt, die wurden aber auch sehr bald enttäuscht.
Obgleich ich persönlich - auch mit Blick auf den Umgang mit Robert Stein,
wegen der starken paternalistischen und kollektivistischen Tendenzen gerade
im Bereich der sozialen Sicherheit und der Berührungsängste mit der Idee der (sozialen) Marktwirtschaft - die Hoffnung darauf inzwischen aufgegeben habe, werde ich Dein Vorhaben mit großem
Interesse weiter verfolgen.
Freundlich-liberale Grüße nach Düsseldorf und Köln
Wolfgang
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Wolfgang_Gerstenh%C3%B6fer
----- Original Message -----
From: "Daniel Schwerd" <schwerd@piratenfraktion-nrw.de>
To: ""Öffentliche Diskussionsliste der 20Piraten in NRW.""
<20piraten@lists.piratenfraktion-nrw.de>
Sent: Wednesday, January 22, 2014 7:48 AM
Subject: [20piraten] Weimarer Erklärung der Grünen
Und noch eine Idee.
Die Grüne Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausur eine Erklärung
verfasst, die sich sehr um Bürgerrechte, Freiheit und "Liberalismus" dreht:
http://gruen-digital.de/2014/01/gruene-bundestagsfraktion-setzt-schwerpunkt-auf-buergerrechte/
http://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/fraktion/beschluesse/14-01-10-Beschluss-Weimarer_Erklaerung_2014-final.pdf
Streckenweise liest sich das wie Piraten-Parteiprogramm. Sie wollen
einen "Freiheits-Kongress" veranstalten, den wir auch genau beobachten
sollten.
Interessant der Schwerpunkt auf "Liberalismus". Die Grünen scheinen auch
zu erkennen, dass da eine politische Lücke klafft - das tut sie zwar
nicht erst seit die FDP das Parlament verlassen hat, aber die Grünen
wollen das Feld offenbar besetzen.
Ich finde, das ist ein klassisches Piratenfeld.
(Exkurs: Ich finde auch, Piraten sollten viel mehr "Liberalismus" (in
seiner ursprünglichen Form, nicht die FDP) bespielen und den Begriff
prominent besetzen.)
Jemand (TM) der sich berufen fühlt, könnte diese Erklärung mal intensiv
auseinandernehmen. Interessant wäre, wo es Schwachstellen hat, an der
Realität vorbeigeht, oder wo wichtige Punkte ausgelassen sind bzw. es
nicht weit genug geht. Hier könnte man sich abgrenzen und positionieren.
Dann lad ich euch alle nach Köln ein, und wir verfassen eine Kölner
Erklärung ;)
Aus der Erklärung könnte man Forderungen isolieren, die auf Landesebene
eingebracht werden können, um die Grünen NRW unter Zugzwang zu setzen.
Auch interessant wäre der Vergleich mit den Grünen in NRW. Hier der
Koalitionsvertrag, wo sind Differenzen.
Was meint ihr?
VG
Daniel S.