Wohlstand bleibt... Wessen Wohlstand?
Wirtschaftswachstum alleine und um jeden Preis ist auch kein Allheilmittel und bringt vor allem noch keinen Wohlstand für alle.
Es hat in der Geschichte der FDP leider immer wieder den Versuch gegeben, die Partei ausschließlich als "Wirtschaftspartei", als Partei des quantitativen Wirtschaftswachstum zu positionieren und zu profilieren.
Der Erfolg hielt sich immer sehr in Grenzen, zuletzt im Jahr 2013 führte er zum Scheitern an der Sperrklausel, der Fünf-Prozent-Hürde.
Eine liberale FDP ist mehr als der Schaumburger Kreis, dem Zusammenschluss des liberal-konservativen Wirtschaftsflügels in der FDP, mehr als Wirtschaftsliberalismus und vor allem etwas ganz anderes als Kapitalismus.
Daß nur das verteilt werden kann, das vorher erwirtschaftet wurde, ist eine Binsenweisheit, auch wenn man manchmal den Eindruck hat, daß es bei manchen Menschen etwas in Vergessenheit gerät.
Selbstverständlich sind Unternehmer, Selbständige und Freiberufler wichtig, um den Menschen als Verbraucher Sach- und Dienstleistungen zu bieten, aber auch um Einkommen und damit Kaufkraft zu generieren.
Deshalb sagte bereits der Liberale Ludwig Erhard, der ab 1948/49 in Deutschland die Soziale Marktwirtschaft etablieren wollte: "Die Marktwirtschaft ist eine Veranstaltung für die Verbraucher, nicht für die Wirtschaft."
Es geht immer um Menschen, um natürliche Personen, nicht um juristische Personen, um Gesellschaften und Konzerne. Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sie ist Mittel zum Zweck.
Dazu gehört auch das Streben nach Gewinn. Denn ohne einen Gewinn gibt es keine Einkommen. Ohne Einkommen keine Kaufkraft. Ohne Kaufkraft keinen Gewinn.
Dabei dürfen Gewinne allerdings nie zu Lasten der Gesundheit der Menschen gehen - nicht als Kunden, nicht als Arbeitnehmer.
Vor allem mit Blick auf den Klimawandel und damit auf den Klimaschutz muß es primär um qualitatives Wachstum gehen. Die Freien Demokraten wußten das bereits zu Beginn der 1970er Jahre, als sie die Freiburger Thesen beschlossen.
Die Freiheitlichen Demokraten wissen es anscheinend nich tmehr oder wollen es nicht wissen.
Der FDP als liberale Partei ging und geht es um die Freiheit im Sinne von Selbst- und Mitbestimmung und Unabhängigkeit aller Menschen, nicht abhängig von Herkunft, Einkommen und Vermögen, um Wohlstand für alle, nicht nur für wenige.
Die Wirtschaft dient Liberalen zur Erfüllung ihrer Ziele, größtmögliche Freiheit, größtmögliche Sicherheit, größtmögliche Gerechtigkeit und größtmöglicher Wohlstand für alle Menschen - unabhängig von ihrem Alter oder Geschlecht, ihren Eigenschaften oder Fähigkeiten, ihren Kenntnissen oder Neigungen, ihrem Beruf oder Wohnort, ihrer ethnischen oder sozialen Herkunft, ihrer sexuellen Identität oder Orientierung, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihrer Gesundheit oder Behinderung, ihres Einkommens oder ihres Vermögens. Armut verhindern, nicht Reichtum.
Aus diesem Grund ist die liberale Marktwirtschaft keine Veranstaltung zur bloßen Gewinnmaximierung. Sie ist auch keine kollektive Hängematte. Sie ist die Wirtschafts- und zugleich die Gesellschaftsordnung der Freiheit.
Liberale machen deshalb keine Wirtschafts-, sondern Wirtschaftsordnungspolitik, um die liberale und damit soziale und ökologische Marktwirtschaft im Sinne des Ordoliberalismus zu schaffen und insbesondere zu erhalten.
Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung...
PS:
Volker Wissing gehörte übrigens auch zum Schaumburger Kreis. Und trotzdem hat er die FDP nach fast 30 Jahren lieber verlassen, als den Irrweg von Christian Lindner und seinen Freiheitlichen mitzugehen. Volker Wissing, seit dem Jahr 2007 Mitglied des Bundesvorstands, seit dem 7. Mai 2011 Vorsitzender der FDP Rheinland-Pfalz, seit dem 7. Dezember 2013 Mitglied des Bundespräsidiums und vom 19. September 2020 bis zum 8. Dezember 2021 Generalsekretär, Vorsitzender des Bundesfachausschusses Finanzen- und Steuerpolitik, Mitglied im Schaumburger Kreis, einem Zusammenschluß des liberal-konservativen Wirtschaftsflügels in der FDP, vom 12. November 2009 bis zum 22. Oktober 2013 Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, von März 2010 bis zum 22. Oktober 2013 finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und vom 10. Mai 2011 bis zum 22. Oktober 2013 einer der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Interessanterweise unterlag ihm der Libertäre Frank Schäffler, der sich selbst wohl gern als klassischen Liberalen sieht, als es um den Vorsitz des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen und auch als es um das Amt des finanzpolitischen Sprechers ging.
Herzlich willkommen!









